Technologie und Patentstreitigkeiten 2026

Alle Beiträge

  • Grenzüberschreitende Patentdurchsetzung 2026: die Zuständigkeit nach BSH strukturieren

    Ein internationales Vertriebsnetz ergibt noch keinen einheitlichen und selbsterklärenden Patentprozess. Vor der Gerichtswahl benötigt das Unternehmen eine Übersicht über Schutzrechte, behauptete Handlungen, Beklagte und begehrte Rechtsfolgen. Dieser Praxisleitfaden 2026 erläutert anhand des BSH-Rahmens, weshalb Verletzungsvorwurf und Rechtsbestandsangriff gemeinsam geplant werden müssen, ohne die unterschiedlichen Zuständigkeitsfragen miteinander zu vermischen oder vorschnell dieselben Ergebnisse zu erwarten.

  • Biotech-Patente 2026: Antikörperansprüche mit den Versuchsdaten abstimmen

    Ein Antikörperprogramm kann wertvolle Ergebnisse liefern, bevor die Patentabteilung eine zusammenhängende Dokumentation darüber hat, was hergestellt, untersucht und offenbart wurde. Häufig liegt die Schwierigkeit im Verhältnis zwischen einem vielversprechenden Kandidaten und der umfassenderen Gruppe, die das Unternehmen schützen möchte. Eine brauchbare Prüfung verbindet Anspruchswortlaut, Versuche, gestützte Alternativen und konkrete wirtschaftlich relevante Produkte miteinander.

  • Pharma-Markteinführung 2026: Schutzzertifikate, Patente und Zulassung koordinieren

    Ein Zeitplan für die pharmazeutische Markteinführung sollte nicht nur eine Zeile mit der Bezeichnung „Patentablauf“ enthalten. Für das Produkt können ein Grundpatent, ergänzende Schutzzertifikate, weitere Patentfamilien und eigenständige regulatorische Schutzpositionen relevant sein. Die praktische Aufgabe besteht darin, jedes Recht mit dem konkreten Produkt, dem betreffenden Land und der tatsächlich geplanten Tätigkeit des Unternehmens zu verbinden.

  • SEP und FRAND 2026: die Verhandlungsakte vor dem Prozess aufbauen

    Ein Streit über ein standardessenzielles Patent hat zwei miteinander verbundene Grundlagen: den technischen Sachverhalt und die Lizenzverhandlungen. Schwächen in einer dieser Grundlagen können eine wirtschaftlich vernünftige Position gefährden. Dieser Praxisleitfaden 2026 zeigt, wie sich beide Akten aufbauen lassen. Er stellt ältere Rechtsprechung nicht als neues Urteil dar und setzt eine Standardessenzialitätserklärung nicht mit dem Nachweis…

  • KI-Patente 2026: die technische Wirkung belastbar dokumentieren

    Bei einem KI-Patent ist nicht allein entscheidend, ob das Produkt ein neuronales Netz verwendet. Das Patentteam muss erklären können, welche technische Aufgabe die beanspruchte Umsetzung löst, wie diese Lösung beschrieben ist und welche Beweise im Prüfungs- oder Verletzungsverfahren noch verfügbar sind. Eine geordnete Erfindungsdokumentation verbindet technische Entwicklungsentscheidungen mit dem angestrebten Schutzbereich und schafft eine belastbare…