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Patentstreitigkeiten mit klarem Blick auf Ihre wirtschaftlichen Ziele
Ein Patentstreit kann darüber entscheiden, ob ein Produkt auf den Markt kommt, eine Lieferkette fortbesteht oder eine Lizenz wirtschaftlichen Nutzen bringt. Wir beraten Unternehmen bei der Durchsetzung von Patenten, der Abwehr von Verletzungsvorwürfen und Angriffen auf den Rechtsbestand – mit besonderem Schwerpunkt auf dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC).
Unsere Tätigkeit umfasst außerdem deutsche Patent- und Gebrauchsmusterstreitigkeiten, Verfahren vor dem EPA, europäische und internationale Anmeldestrategien sowie Patentlizenzverträge.

Europäische Patentanmeldung. Einheitlicher Schutz. Eine abgestimmte Strategie.
Von der Erfindung zum erteilten europäischen Patent: Anmeldung vorbereiten, territorialen Schutz auswählen und den Antrag auf einheitliche Wirkung planen. Die einheitliche Wirkung wird nach der Erteilung beantragt; sie ist kein eigenständiges Prüfungsverfahren.
1. Anmelden und das Prüfungsverfahren begleiten
Die europäische Anmeldung an der Technologie, der Prioritätslage und den wirtschaftlich relevanten Märkten ausrichten.
2. Einheitliche Wirkung beantragen
Voraussetzungen, Übersetzung und die Monatsfrist nach Veröffentlichung des Erteilungshinweises prüfen.
3. Schutz verwalten
Kosten vergleichen, ergänzenden Schutz außerhalb des Einheitspatentgebiets abstimmen und Jahresgebühren organisieren.
Am Anfang steht die Entscheidung Ihres Unternehmens
Der geeignete rechtliche Weg hängt vom Patent, der angegriffenen Technik, der Beweislage und dem wirtschaftlichen Zeitplan ab. Ein dringender Streit vor einer Markteinführung erfordert andere Vorbereitungen als ein langfristiger Angriff auf ein Patentportfolio. Unsere Leitfäden erläutern die Unterschiede und die praktischen Schritte für eine fundierte Entscheidung.
Ein Patent durchsetzen
Maßgebliche Patentansprüche bestimmen, belastbare Produktbeweise sichern und wirtschaftlich sinnvolle Ansprüche verfolgen. Einen möglichen Angriff auf den Rechtsbestand bereits vor der Wahl des Gerichts berücksichtigen.
Auf einen Verletzungsvorwurf reagieren
Fristen sichern, technische Unterlagen erhalten und Nichtverletzung, Rechtsbestand sowie betriebliche Handlungsalternativen gemeinsam bewerten.
Schutz und Lizenzierung planen
Anmelde- und Portfolioentscheidungen mit Herstellung, Vertrieb, Beweissicherung und späterer Durchsetzung verbinden. Lizenzverträge auf die tatsächliche Lieferkette abstimmen.
36 praxisnahe Einstiege ins Patentrecht
Jeder Leitfaden erläutert den rechtlichen Rahmen, verfahrensrechtliche Möglichkeiten und wirtschaftliche Folgen – mit vier ausführlichen hypothetischen Praxisbeispielen sowie Links zu verwandten Themen und Primärquellen.
Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht
Von der ersten Merkmalsanalyse bis zur Berufung: Verletzungs- und Rechtsbestandsfragen gemeinsam vorbereiten und das wirtschaftliche Ziel bestimmen.
Patentverletzungsklagen
Eine erfolgreiche Verletzungsklage vor dem EPG verbindet eine präzise technische Begründung mit wirtschaftlich sinnvollen Rechtsfolgen.
Verteidigung gegen Patentverletzungsklagen
Die Verteidigung vor dem EPG muss die prozessuale Position sichern und zugleich den Geschäftsbetrieb im Blick behalten.
Eigenständige Nichtigkeitsklagen
Eine eigenständige Nichtigkeitsklage vor dem EPG kann ein patentrechtliches Hindernis beseitigen, bevor eine Verletzungsklage erhoben wird.
Nichtigkeitswiderklagen
Mit einer Nichtigkeitswiderklage wird der Rechtsbestand des Patents Gegenstand eines bereits laufenden Verletzungsverfahrens vor dem EPG.
Feststellung der Nichtverletzung
Eine negative Feststellungsklage kann klären, ob ein bestimmtes Erzeugnis oder Verfahren außerhalb des Schutzbereichs eines Patents liegt.
Berufungen vor dem Einheitlichen Patentgericht
Eine Berufung erfordert eine gezielte Begründung, weshalb die erstinstanzliche Entscheidung zu ändern ist und welche Entscheidung das Berufungsgericht treffen soll.
Eilrechtsschutz & Beweise
Eilanträge, Messen und nur kurzfristig verfügbare Beweise vorbereiten. Schutzmechanismen bei Besichtigungen und der Offenlegung sensibler technischer Informationen berücksichtigen.
Einstweilige Verfügungen
Eine einstweilige Verfügung des EPG kann eine Markteinführung oder Lieferkette beeinflussen, bevor über die Verletzungsklage abschließend entschieden ist.
Schutzschriften
Mit einer Schutzschrift legt ein potenzieller Antragsgegner dem EPG seine Position im Hinblick auf einen erwarteten Antrag auf vorläufige Maßnahmen dar.
Patentstreitigkeiten auf Messen
Messen bündeln wirtschaftliche Chancen und patentrechtliche Prozessrisiken auf wenige Tage.
Beweissicherung und Besichtigung
Beweissicherungsmaßnahmen und Besichtigungen können technische Tatsachen sichern, die sich sonst nur schwer nachweisen ließen.
Anordnungen zur Beweisvorlage
Eine Anordnung des EPG zur Beweisvorlage dient der gezielten Beschaffung bestimmter Beweismittel, die sich in der Verfügungsgewalt einer anderen Partei oder eines Dritten befinden.
Vertraulichkeit und Gerichtsakten
Ein Patentprozess kann die Offenlegung gerade jener Informationen erfordern, die ein Unternehmen geheim halten muss.
Zuständigkeit & Verfahren
Ein rechtlich zuständiges Gericht auswählen, die territoriale Reichweite beurteilen und Verfahrenssprache, Zustellung, Kosten sowie parallele Verfahren koordinieren.
Zuständigkeit und territoriale Reichweite des EPG
Bei der Zuständigkeit des EPG sind mehrere Fragen zu trennen: Welches Schutzrecht ist betroffen? Kann das Gericht über den Streit gegen den konkreten Beklagten entscheiden? Welche Kammer ist zuständig? Wie weit kann die beantragte Entscheidung reichen?
Wahl der zuständigen EPG-Kammer
Die Wahl einer Kammer des EPG ist eine rechtliche und praktische Entscheidung.
Opt-outs und deren Rücknahme
Ein Opt-out kann ein dafür geeignetes klassisches europäisches Patent nach den Übergangsregelungen der Zuständigkeit des EPG entziehen.
Parallele Verfahren vor dem EPG und nationalen Gerichten
Ein Patentstreit kann gleichzeitig vor dem EPG, nationalen Gerichten und dem EPA geführt werden.
Verfahrenssprache und Zustellung
Sprache und Zustellung beeinflussen den Verfahrensbeginn, die Reaktionsmöglichkeiten des Teams und das zutreffende Verständnis technischer Beweise.
Gerichtsgebühren, Kosten und Sicherheitsleistungen
Die Budgetplanung muss das gesamte finanzielle Risiko erfassen: Gerichtsgebühren, anwaltliche und technische Arbeit, Beweise, Übersetzungen, erstattungsfähige Kosten, Sicherheiten und betriebliche Beeinträchtigungen.

Technische Einzelheiten prägen den Rechtsstreit
Produktversionen, Verfahrensparameter und Softwarekonfigurationen entscheiden häufig über den Erfolg eines Anspruchs. Ein klarer Beweisplan unterscheidet zwischen Beobachtungen, Schlussfolgerungen und Tatsachen, die noch nachzuweisen sind.
Verletzung & Rechtsfolgen
Die Auslegung der Patentansprüche mit der angegriffenen Technik abgleichen und darauf aufbauend Unterlassung, Korrekturmaßnahmen, Zahlungsansprüche und Vollstreckung planen.
Anspruchsauslegung und Äquivalenz
Die Auslegung der Patentansprüche bestimmt den technischen Schutzbereich und bildet die Grundlage sowohl der Verletzungs- als auch der Rechtsbestandsprüfung.
Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung
Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung erfassen unterschiedliche Formen der Beteiligung an der Benutzung einer patentierten Erfindung.
Erzeugnis- und Verfahrenspatente
Bei Erzeugnis- und Verfahrenspatenten sind unterschiedliche Verletzungsnachweise erforderlich.
Unterlassung, Rückruf und Vernichtung
Ein patentrechtliches Unterlassungsgebot kann Änderungen an Vertrieb, Logistik und Kundenbetreuung erforderlich machen.
Schadensersatz und Rechnungslegung
Patentrechtlicher Schadensersatz setzt einen belastbaren Zusammenhang zwischen Verletzung und Vermögensschaden voraus.
Vollstreckung und Zwangsgelder
Die Vollstreckung setzt eine Entscheidung des EPG in konkrete Verpflichtungen um.
Deutsches & europäisches Patentrecht
Deutsche Patentprozesse und Gebrauchsmuster mit EPA-Verfahren, europäischen Anmeldeentscheidungen und der Einheitspatentstrategie abstimmen.
Deutsche Patentverletzungsverfahren
Deutsche Patentverletzungsverfahren bleiben für viele europäische Auseinandersetzungen von zentraler Bedeutung.
Deutsche Patentnichtigkeitsklagen
Mit einer Patentnichtigkeitsklage wird der Rechtsbestand eines Patents für Deutschland vor dem Bundespatentgericht angegriffen.
Deutsche Gebrauchsmusterstreitigkeiten
Ein deutsches Gebrauchsmuster kann durchsetzbaren technischen Schutz vermitteln, ohne die umfassende materielle Prüfung einer Patenterteilung durchlaufen zu haben.
EPA-Einsprüche und Beschwerden
Der Einspruch beim EPA ermöglicht einen zentralen Angriff auf ein europäisches Patent nach dessen Erteilung.
Europäische Patentanmeldung und Validierung
Europäische Anmeldung und Validierung sollten an der späteren wirtschaftlichen Nutzung und Durchsetzung ausgerichtet werden.
Einheitspatentstrategie
Das Einheitspatent verbindet einen einheitlichen territorialen Schutz nach der Erteilung mit zentraler Gebührenverwaltung und Verfahren vor dem EPG.
Internationale & branchenspezifische Streitigkeiten
Grenzüberschreitende Lieferketten und die besonderen Beweis-, Lizenz- und Rechtsbestandsfragen komplexer Technologien berücksichtigen.
Grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten
Grenzüberschreitende Patentprozesse erfordern eine abgestimmte wirtschaftliche Strategie und eine länderspezifische rechtliche Prüfung.
Standardessenzielle Patente und FRAND-Streitigkeiten
Streitigkeiten über standardessenzielle Patente verbinden technische Patentanalysen mit lizenzvertraglichen und kartellrechtlichen Fragen.
Pharma- und Biotechnologie-Patentstreitigkeiten
Pharmazeutische und biotechnologische Patentstreitigkeiten betreffen häufig mehrere Schutzrechtsebenen rund um ein einzelnes Produkt.
Software-, KI- und Elektronikpatente
Bei Software-, KI- und Elektronikstreitigkeiten kommt es auf die in den Patentansprüchen beschriebene technische Umsetzung an.
PCT und internationale Anmeldestrategie
Der Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens eröffnet einen internationalen Anmeldeweg, an den sich nationale oder regionale Verfahren anschließen.
Patentlizenzen, Vergleiche und Mediation
Eine Patentlizenz oder ein Vergleich soll wirtschaftlich nutzbare Rechtssicherheit schaffen.
Markteinführung absichern. Portfolio bewerten. Transaktion vorbereiten.
Ergänzende Beratung zu Produkt-, Investitions- und Portfolioentscheidungen. Jeder Leitfaden erläutert den Leistungsumfang und veranschaulicht typische Aufgaben anhand von vier Praxisbeispielen.
Freedom to Operate und patentrechtliche Produktfreigabe
Vor einer Markteinführung sind fremde Patentrechte in den Ländern zu beurteilen, in denen Produkte hergestellt, eingeführt, verkauft oder benutzt werden sollen.
Patent-Due-Diligence bei Unternehmenskäufen und Investitionen
Eine Patent-Due-Diligence zeigt, welche Rechte dem Unternehmen gehören, wie diese seine Produkte schützen und welche Risiken mit einer Transaktion übernommen werden könnten.
Patentportfolio-Audits und wirtschaftliche Strategie
Ein Portfolio-Audit macht aus einer Sammlung von Patentakten eine belastbare Übersicht über Schutz, Kosten und unternehmerische Prioritäten.
Patentüberwachung und Wettbewerbsbeobachtung
Patentüberwachung hilft, relevante Anmeldungen, Änderungen von Patentansprüchen und verfahrensrechtliche Ereignisse mit Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen.
Vier praktische Ausgangssituationen
Die folgenden hypothetischen Beispiele zeigen die Zusammenhänge zwischen den Leitfäden. Sie beschreiben keine tatsächlichen Mandate.
Eine Markteinführung ist durch ein Unterlassungsbegehren bedroht
Ein Hersteller erhält kurz vor einem europäischen Produktstart eine patentrechtliche Abmahnung. Zunächst werden die geltend gemachten Patentansprüche bestimmt, die betroffene Produktversion gesichert sowie Dringlichkeit, Rechtsbestand und Nichtverletzung geprüft. Eine Schutzschrift kann sinnvoll sein; Einreichungen beim EPG und bei nationalen Gerichten sind jedoch gesondert zu beurteilen. Parallel zur Verteidigung prüft das Unternehmen eine technisch tragfähige Umgestaltung oder eine begrenzte Lizenz.
Das Herstellungsverfahren lässt sich am Produkt nicht erkennen
Ein Patentinhaber vermutet, dass ein Industrieprodukt nach seinem patentierten Verfahren hergestellt wird. Laborergebnisse liefern Anhaltspunkte, belegen den Herstellungsweg aber möglicherweise nicht abschließend. Das Team prüft die Aussagekraft der Beweise und ob eine gezielte Vorlage- oder Beweissicherungsmaßnahme gerechtfertigt ist. Vertraulichkeit und Umfang einer möglichen Besichtigung werden bereits vor Antragstellung geplant.
Ein Patentportfolio benötigt eine europäische Prozessstrategie
Ein Unternehmen hält klassische europäische Patente, Einheitspatente und deutsche Schutzrechte. Für jedes Recht prüft es Inhaberschaft, Anspruchsumfang, Schutzgebiet, Opt-outs und laufende Verfahren. Zentrale Durchsetzung und das Risiko zentraler Nichtigerklärung werden den nationalen Alternativen gegenübergestellt. Die Strategie legt für jedes Patent das wirtschaftliche Ziel fest, statt das gesamte Portfolio nach einem einheitlichen Schema zu behandeln.
Ein Vergleich muss die Lieferkette absichern
Ein Komponentenlieferant und ein Patentinhaber einigen sich grundsätzlich auf eine Lizenzgebühr. Zu regeln bleiben Herstellung, verbundene Unternehmen, Händler, Kunden, vergangene Handlungen und künftige Produktversionen. Die anwaltliche Beratung stimmt die Erledigung bestehender Ansprüche mit der Beendigung jedes Verfahrens und dem Umgang mit vorläufigen Anordnungen ab. Ein tragfähiger Vergleich klärt neben dem Preis auch diese praktischen Fragen.

Life Sciences, Software und vernetzte Technologien
Unterschiedliche Technologien erfordern unterschiedliche Beweise. In Pharmastreitigkeiten können Zusammensetzungen, medizinische Verwendungen und Herstellungsunterlagen entscheidend sein. Bei Software und KI ist die beanspruchte technische Funktionsweise sorgfältig von der Produktwerbung zu unterscheiden.
Pharma- und Biotechnologie-Streitigkeiten · Software, KI und Elektronik
Aktuelles und Rechtsprechung 2026
Alle 20 Beiträge und Praxisanalysen lesen →
EPG-Geheimnisschutz 2026: Öffentlichkeit und Prozessgegner getrennt betrachten
Geheimnisschutz ist im EPG-Verfahren kein einheitlicher Schalter. Der Ausschluss öffentlichen Aktenzugangs und Beschränkungen des Zugangs oder der Nutzung durch den Prozessgegner betreffen unterschiedliche Fragen. Unternehmen sollten den benötigten Schutz vor Einreichung von Beweismitteln bestimmen. Ein Vertraulichkeitsvermerk oder ein Antrag gegen öffentlichen Zugang erfasst nicht automatisch jedes Risiko.
EPG-Vollstreckung während der Berufung: EPA-Widerruf stoppt ein Verbot nicht automatisch
Bei einem EPG-Unterlassungstitel müssen Unternehmen zwei Fragen trennen: Soll die Entscheidung aufgehoben werden, und was gilt während der Berufung? Eine günstige Entwicklung beim EPA ist wichtig, aber keine automatische betriebliche Freigabe zur Missachtung eines vollstreckbaren Titels. Eine Entscheidung vom November 2026 verdeutlicht diesen Unterschied für parallel geführte Patentverfahren.
Deutsche Patentanmeldung: den DPMAdirektPro-Stand vom November 2026 sicher nutzen
DPMAdirektPro vom 13. November 2026: Einreichungsweg, technische Dokumente und Empfangsnachweise sicher organisieren.
Patent-Due-Diligence 2026: Rechtekette und Erwerbsziel zusammen prüfen
Patent-Due-Diligence 2026 verbindet Rechtekette, Lizenzen, Geschäftsannahmen und konkrete Transaktionsmaßnahmen.
Die Kanzlei und Ihr Patentteam
horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verbindet Rechtsanwälte, Fachanwälte und Patentanwälte für Unternehmen, die mit Technologie und geistigem Eigentum arbeiten. Wir führen die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekte eines Patentmandats zusammen – von der Schutzrechtsstrategie bis zum Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht.
Unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte vertreten Mandanten vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC). Michael Horak, Julia Ziegeler und Stefan Karfusehr sind UPC Litigator und European Patent Litigator.
Rechtsanwälte und Vertretung vor dem UPC

Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Rechtsanwalt, beratender Ingenieur und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht. Sein elektrotechnischer Hintergrund verbindet technische Analyse mit Patentstrategie und Prozessführung.
UPC Litigator · European Patent Litigator

Julia Ziegeler
Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht. Ihre Tätigkeit verbindet den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums mit wirtschaftsrechtlicher Beratung.
UPC Litigator · European Patent Litigator

Stefan Karfusehr
Rechtsanwalt. Seine Tätigkeit umfasst gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, internationales Wirtschaftsrecht und Vertragsgestaltung.
UPC Litigator · European Patent Litigator

Anna Umberg, LL.M., M.A.
Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Arbeit verbindet IP-Beratung, Streitbeilegung und die wirtschaftlichen Zusammenhänge von Innovationen.
Vertretung vor dem UPC

Katharina Gitmann-Kopilevich
Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Wettbewerbs-, Arzneimittel-, Lebensmittel- und Kosmetikrecht.
Vertretung vor dem UPC

Karoline Behrend
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Vergaberecht. Beratung im gewerblichen Rechtsschutz und zu angrenzenden wirtschaftsrechtlichen Fragen.
Vertretung vor dem UPC

Andreas Friedlein
Rechtsanwalt. Tätigkeitsschwerpunkte sind Verträge, Technik- und IT-Recht, gewerblicher Rechtsschutz sowie Wettbewerbs- und Kartellrecht.
Vertretung vor dem UPC

Robin Jannis Mai, LL.B.
Rechtsanwalt mit einem Bachelorabschluss im IT-Recht und Recht des geistigen Eigentums. Tätigkeitsschwerpunkte sind gewerblicher Rechtsschutz, Technikrecht sowie Urheber- und Medienrecht.
Vertretung vor dem UPC
Patentanwälte und technische Expertise

Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Patentanwalt und Diplom-Physiker. Seine technischen Gebiete umfassen Physik, Optik, Laser, Elektrotechnik und Elektronik.

Dr. Marie Wagner
Patentanwältin und promovierte Chemikerin. Ihre technischen Gebiete umfassen Chemie, Biochemie, Pharma, Life Sciences, Werkstoffe und Polymere.
Mehr über die Kanzlei und unsere Arbeitsweise → · Kanzlei und Anwälte auf Deutsch · Cabinet et avocats en français
Das erste Gespräch vorbereiten
Für eine erste Übersicht benötigen wir die Patent- oder Anmeldenummer, das betroffene Produkt oder Verfahren, die beteiligten Parteien und Länder. Teilen Sie uns mit, ob bereits gerichtliche Schriftstücke zugestellt wurden, eine Messe oder Markteinführung bevorsteht oder Verhandlungen laufen. Gerichtliche Fristen sind von wirtschaftlichen Zielterminen zu unterscheiden.
Nutzen Sie das folgende Formular für eine kurze, nicht vertrauliche Anfrage. Detaillierte technische Informationen und vertrauliche Unterlagen besprechen wir nach der Prüfung möglicher Interessenkonflikte und der Vereinbarung des Mandatsumfangs.
Kontakt zu unserem Patentprozess-Team
Schildern Sie kurz Ihr Anliegen und wie wir Sie erreichen können. Alle Felder sind freiwillig. Bitte übermitteln Sie mit dieser ersten Anfrage keine vertraulichen technischen Informationen.
