
Anna Umberg ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Sie vertritt Mandanten vor dem Einheitlichen Patentgericht. Ihre Beratung verbindet den Schutz von Innovationen mit Lizenzfragen, wirtschaftlichen Vereinbarungen und Streitbeilegung. Bei einem Patentmandat sind rechtliche Fragen gemeinsam mit dem Produkt, den verfügbaren Beweismitteln und dem wirtschaftlichen Ziel zu betrachten. Daraus ergibt sich, welche Informationen zuerst benötigt werden und welche Entscheidungen zeitlich Vorrang haben.
Qualifikation und beruflicher Hintergrund
Seit 2012 ist sie Rechtsanwältin, seit 2013 bei horak Rechtsanwälte. Den LL.M. im gewerblichen Rechtsschutz erwarb sie 2015 an der Universität Düsseldorf; den Fachanwaltstitel führt sie seit 2017. Zu ihrer Ausbildung gehören das Jurastudium in Saarbrücken und Heidelberg, ein Aufenthalt in Bologna und weiterführende Studien in Hamburg und Kent.
Patentstreitigkeiten im wirtschaftlichen Zusammenhang
Ein Lizenzvertrag, eine Entwicklungskooperation oder eine bevorstehende Markteinführung kann bestimmen, welche Fragen zuerst geklärt werden müssen. Zu Beginn sind Patent, Inhaberschaft, Gegenparteien und einschlägige Verträge zu erfassen. Erfordert die Sache technische Untersuchungen, wird deren Umfang mit den Patentanwälten der Kanzlei und den Fachleuten des Unternehmens abgestimmt. Verhandlung und streitiges Verfahren verlangen unterschiedliche Vorbereitung, selbst wenn dieselbe Technologie betroffen ist.
Die vier hypothetischen Beispiele zeigen mögliche Aufgabenstellungen. Sie schildern keine von Anna Umberg bearbeiteten Mandate und behaupten keine erzielten Erfolge.
1. Ein Zulieferer erhält eine Patentabmahnung
Ein Komponentenlieferant muss den Vorwurf und seinen Kundenvertrag verstehen. Die erste Prüfung trennt die technische Verletzungsfrage von Informations-, Verteidigungs- und Freistellungspflichten. Vor Weitergabe technischer Unterlagen werden Reaktionsfristen und Verantwortlichkeiten festgelegt. So bleibt nachvollziehbar, welche Informationen für welchen Zweck benötigt werden.
2. Eine Lizenz regelt die Durchsetzung nicht eindeutig
Ein ausschließlicher Lizenznehmer möchte gegen einen Wettbewerber vorgehen, doch der Vertrag verteilt die Prozessentscheidungen nicht klar. Vor Vorbereitung einer EPG-Klage werden Befugnisse, Informationspflichten und Kostentragung geprüft. Anschließend kann ein abgestimmter Ablauf mit dem Patentinhaber entwickelt werden, ohne ungeklärte Vertragsfragen zu übergehen.
3. Entwicklungspartner streiten über Ergebnisse
Zwei Unternehmen sind uneinig, wer Verbesserungen aus einem gemeinsamen Projekt nutzen darf. Ausgangspunkt sind der Vertrag und die dokumentierten Beiträge. Danach werden Rechtsinhaberschaft, Benutzungserlaubnis und eine mögliche Patentanmeldestrategie getrennt betrachtet. Diese Unterscheidung verhindert, dass eine wirtschaftliche Erwartung vorschnell als gesichertes Recht behandelt wird.
4. Ein Vergleich soll weitere Lieferungen ermöglichen
Ein Streit könnte durch eine Lizenz statt durch einen sofortigen Abbruch der Geschäftsbeziehung beendet werden. Der Entwurf muss Produkte, Gebiet, Zahlungen und anhängige Verfahren eindeutig behandeln. Das Unternehmen benötigt eine belastbare Grundlage dafür, welche Voraussetzungen eine Fortsetzung der Lieferungen hätte und welche Pflichten bestehen blieben.
Nennen Sie bei einer ersten Anfrage das Patent oder Vorhaben, die beteiligten Parteien und bestehende Fristen. Vertrauliche technische Einzelheiten übermitteln Sie bitte erst nach der Interessenkollisionsprüfung. Geben Sie Anna Umberg, LL.M., M.A. als gewünschte Ansprechpartnerin an, damit Ihre Anfrage entsprechend zugeordnet werden kann.
