FRAND
SEP und FRAND 2026: die Verhandlungsakte vor dem Prozess aufbauen
Ein Streit über ein standardessenzielles Patent hat zwei miteinander verbundene Grundlagen: den technischen Sachverhalt und die Lizenzverhandlungen. Schwächen in einer dieser Grundlagen können eine wirtschaftlich vernünftige Position gefährden. Dieser Praxisleitfaden 2026 zeigt, wie sich beide Akten aufbauen lassen. Er stellt ältere Rechtsprechung nicht als neues Urteil dar und setzt eine Standardessenzialitätserklärung nicht mit dem Nachweis…
