2026
Grenzüberschreitende Patentdurchsetzung 2026: die Zuständigkeit nach BSH strukturieren
Ein internationales Vertriebsnetz ergibt noch keinen einheitlichen und selbsterklärenden Patentprozess. Vor der Gerichtswahl benötigt das Unternehmen eine Übersicht über Schutzrechte, behauptete Handlungen, Beklagte und begehrte Rechtsfolgen. Dieser Praxisleitfaden 2026 erläutert anhand des BSH-Rahmens, weshalb Verletzungsvorwurf und Rechtsbestandsangriff gemeinsam geplant werden müssen, ohne die unterschiedlichen Zuständigkeitsfragen miteinander zu vermischen oder vorschnell dieselben Ergebnisse zu erwarten.
Pharma-Markteinführung 2026: Schutzzertifikate, Patente und Zulassung koordinieren
Ein Zeitplan für die pharmazeutische Markteinführung sollte nicht nur eine Zeile mit der Bezeichnung „Patentablauf“ enthalten. Für das Produkt können ein Grundpatent, ergänzende Schutzzertifikate, weitere Patentfamilien und eigenständige regulatorische Schutzpositionen relevant sein. Die praktische Aufgabe besteht darin, jedes Recht mit dem konkreten Produkt, dem betreffenden Land und der tatsächlich geplanten Tätigkeit des Unternehmens zu verbinden.
SEP und FRAND 2026: die Verhandlungsakte vor dem Prozess aufbauen
Ein Streit über ein standardessenzielles Patent hat zwei miteinander verbundene Grundlagen: den technischen Sachverhalt und die Lizenzverhandlungen. Schwächen in einer dieser Grundlagen können eine wirtschaftlich vernünftige Position gefährden. Dieser Praxisleitfaden 2026 zeigt, wie sich beide Akten aufbauen lassen. Er stellt ältere Rechtsprechung nicht als neues Urteil dar und setzt eine Standardessenzialitätserklärung nicht mit dem Nachweis…
KI-Patente 2026: die technische Wirkung belastbar dokumentieren
Bei einem KI-Patent ist nicht allein entscheidend, ob das Produkt ein neuronales Netz verwendet. Das Patentteam muss erklären können, welche technische Aufgabe die beanspruchte Umsetzung löst, wie diese Lösung beschrieben ist und welche Beweise im Prüfungs- oder Verletzungsverfahren noch verfügbar sind. Eine geordnete Erfindungsdokumentation verbindet technische Entwicklungsentscheidungen mit dem angestrebten Schutzbereich und schafft eine belastbare…
Patent-Due-Diligence 2026: Rechtekette und Erwerbsziel zusammen prüfen
Patent-Due-Diligence 2026 verbindet Rechtekette, Lizenzen, Geschäftsannahmen und konkrete Transaktionsmaßnahmen.
Freedom to Operate 2026: aus der Patentrecherche eine Produktentscheidung machen
FTO 2026 anhand von Produkt, Ländern, Anspruchsanalyse und geprüftem Rechtsstand abgrenzen.
ePCT-Anmeldung 2026: Priorität, Zugänge und nationale Phasen gemeinsam planen
ePCT 2026: Prioritätsprüfung, verlässliche Zugänge und länderspezifische Entscheidungen zur nationalen Phase.
Gebrauchsmuster 2026: erst den Rechtsbestand prüfen, dann abmahnen
Gebrauchsmuster 2026: Ansprüche, Stand der Technik und Produktbeweise vor der Durchsetzung prüfen.
Deutsche Patentanmeldung: den DPMAdirektPro-Stand vom November 2026 sicher nutzen
DPMAdirektPro vom 13. November 2026: Einreichungsweg, technische Dokumente und Empfangsnachweise sicher organisieren.
