2026
Einheitspatent-Jahresgebühren 2026: Fristen mit der Portfoliostrategie verbinden
Praxisprüfung 2026 zu Einheitspatent-Jahresgebühren: Fälligkeit, Patentjahr, Zahlungszuständigkeit und nachvollziehbare Portfolioentscheidungen.
Einheitspatent-Schutzgebiet 2026: Generation und Register statt pauschaler Europakarte
Die aktuelle Einheitspatent-Abdeckung erweitert ältere Rechte nicht. Register, Generation, Produkte, Lizenzen und Zielmärkte müssen zusammen geprüft werden.
Einheitliche Wirkung 2026: Übersetzung vor dem Erteilungstermin vorbereiten
Praxischeck 2026 für Monatsfrist, Zielsprache, endgültige Patentschrift und vollständiges Übersetzungspaket beim Antrag auf einheitliche Wirkung.
Einheitspatent-Richtlinien 2026: fünf Prüfungen für die Kanzlei- und Unternehmenspraxis
Die Einheitspatent-Richtlinien April 2026 geben Anlass, Vollmachten, Kompensation, Jahresgebühren und Zustellungsabläufe gezielt zu überprüfen.
EPA-Gebühren seit April 2026: Budget und Zahlungsabläufe überprüfen
Die EPA-Gebührenrevision ab April 2026 erfordert aktuelle Budgets, klare Zahlungsanweisungen und eine Trennung von Einheitspatent-Jahresgebühren.
EPG-Geheimnisschutz 2026: Öffentlichkeit und Prozessgegner getrennt betrachten
Geheimnisschutz ist im EPG-Verfahren kein einheitlicher Schalter. Der Ausschluss öffentlichen Aktenzugangs und Beschränkungen des Zugangs oder der Nutzung durch den Prozessgegner betreffen unterschiedliche Fragen. Unternehmen sollten den benötigten Schutz vor Einreichung von Beweismitteln bestimmen. Ein Vertraulichkeitsvermerk oder ein Antrag gegen öffentlichen Zugang erfasst nicht automatisch jedes Risiko.
EPG-Vollstreckung während der Berufung: EPA-Widerruf stoppt ein Verbot nicht automatisch
Bei einem EPG-Unterlassungstitel müssen Unternehmen zwei Fragen trennen: Soll die Entscheidung aufgehoben werden, und was gilt während der Berufung? Eine günstige Entwicklung beim EPA ist wichtig, aber keine automatische betriebliche Freigabe zur Missachtung eines vollstreckbaren Titels. Eine Entscheidung vom November 2026 verdeutlicht diesen Unterschied für parallel geführte Patentverfahren.
EPG-Fristenkontrolle 2026: Nachweise bei Fristversäumnissen
Eine Fristenkontrollordnung bewährt sich besonders dann, wenn ein Fehler auftritt. Unternehmen und ihre EPG-Vertreter benötigen nachvollziehbare Unterlagen dazu, welche Frist galt, wie sie erfasst und kontrolliert wurde und was nach Entdeckung geschah. Ziel sind verlässliche Prävention und eine belegte Reaktion, nicht das Vertrauen auf die Entschuldigung einer Fristversäumnis.
Falsches Dokument beim EPG eingereicht: Lehren aus Angelalign 2026
Ein rechtzeitiger Upload genügt nicht, wenn er den falschen Schriftsatz enthält. Bei mehreren parallelen EPG-Verfahren benötigt die elektronische Einreichung neben der technischen Eingangsbestätigung eine inhaltliche Kontrolle. Eine Anordnung aus 2026 zeigt, weshalb ein Fehler richtig eingeordnet werden muss, bevor der passende Rechtsbehelf oder Antrag gewählt wird.
Beweissicherung vor dem EPG: Anträge vor der Berufung präzisieren
Ein Beweissicherungsantrag vor dem EPG sollte festlegen, was tatsächlich besichtigt werden kann, wo sich das Material befindet und welche Hilfsanträge erforderlich werden könnten. Die Berufung ist kein verlässlicher erster Zeitpunkt, um eine gescheiterte Besichtigung neu zu gestalten. Dieser Beitrag zur Rechtsprechung 2026 erläutert die Vorbereitung praktikabler Anträge und prozessualer Alternativen.
